Finanzministerium: Experten empfehlen Abschaffung der Rundfunkbeiträge

Veröffentlicht: Dezember 27, 2014 in Uncategorized

Rundfunkgeb¸hren ARD und ZDF

Abrechnung des Rundfunkbeitrags: Unabhängig von den Nutzungsgewohnheiten

17,98 Euro zahlt jeder deutsche Haushalt im Monat, um das Programm von ARD, ZDF und Deutschlandfunk zu finanzieren. Geht es nach einem Gutachten im Auftrag des Bundesfinanzministeriums, soll damit bald Schluss sein.

Berlin – Im Bundesfinanzministerium gibt es nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung Überlegungen über eine Abkehr von der generellen Rundfunkgebühr. Es gebe „gute Gründe für eine Reform des Rundfunksystems“, berichtete die „Bild“-Zeitung am Mittwoch unter Berufung auf ein Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats des Ministeriums.

Der Beirat schlage vor, die öffentlich-rechtlichen Sender statt über generelle Gebühren und Werbung künftig durch Steuern und eine „moderne Nutzungsgebühr“ zu finanzieren. Diese soll demnach nur noch erhoben werden, wenn öffentlich-rechtliche Sender auch tatsächlich genutzt würden.

2015: Beitrag sinkt erstmals in der Geschichte

Daneben sollten die öffentlich-rechtlichen Sender laut „Bild“-Informationen nur noch für Sendungen zuständig sein, die Private „nicht von sich aus anbieten würden“. Hintergrund sind die hohen Kosten für den Rundfunk, die mit 94 Euro pro Person und Jahr dem Bericht zufolge weit über dem internationalen Durchschnitt liegen.

Eine Reform der Beiträge gehört jedoch nicht zu den Zuständigkeiten des Bundes, sondern wäre Ländersache. Die Höhe der Beiträge bestimmt aktuell eine unabhängige Kommission, sie wird anschließend von den Parlamenten der Bundesländer gesetzlich festgelegt.

2015 sollen die Gebühren für die öffentlich-rechtlichen Sender erstmals in ihrer Geschichte sinken: Die Ministerpräsidenten der Länder haben beschlossen, den Rundfunkbeitrag um 48 Cent zu reduzieren. Nach der Senkung werden noch 17,50 Euro im Monat fällig. Im Jahr bedeutet das eine Ersparnis von 5,76 Euro pro Haushalt.

Derzeit muss jeder Haushalt im Regelfall 17,98 Euro Rundfunkgebühr pro Monat zahlen, unabhängig von der tatsächlichen Nutzung. Die Einnahmen der Sender betragen pro Jahr etwa 7,3 Milliarden Euro.

Quelle: http://www.spiegel.de

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