Unglaublich!!! Menschenrechtsgerichtshof erlaubt Leugnung des Armenier-Genozids

Veröffentlicht: Dezember 18, 2013 in Uncategorized

Unglaublich!!! Menschenrechtsgerichtshof erlaubt Leugnung des Armenier-Genozids

Publiziert am 18/12/2013 von ironleafs

STRAßBURG. Die Leugnung des Völkermords an den Armeniern fällt unter die Meinungsfreiheit und darf nicht bestraft werden. Dies geht aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg hervor. Demnach müssen die Staaten eine offene Debatte über die Geschichte zulassen und auch Minderheitenmeinungen schützen…

In ihrer Entscheidung betonten die Richter jedoch, ihr Urteil habe keinen Einfluß auf die Gesetze zum Verbot der Holocaust-Leugnung. Dort würden „konkrete historische Fakten angezweifelt“, wie zum Beispiel die Existenz von Gaskammern. Zudem hätten alle internationalen Gerichte die Rechtsprechung zum Holocaust immer wieder bestätigt. Beim Völkermord an den Armeniern, bei denen bis zu 2,1 Millionen Menschen starben, gäbe es dagegen eine nicht abgeschlossene wissenschaftliche Debatte, teilten die Richter mit.

http://jungefreiheit.de/politik/ausland/2013/menschenrechtsgerichtshof-erlaubt-leugnung-des-armenier-genozids/

(Anmerkung des Blogautors: Es ist einfach nur noch unfassbar! Entschuldigung, aber zum Holocaust wurden die Untersuchungen ledigich verboten, wo sich diese “Konkreten Fakten” befinden würde mich wirklich interessieren!)

Nur mal so zu Info: Der Gleichheitssatz ius respicit aequitatem, „Das Recht achtet auf Gleichheit“, ist ein Grundsatz im Verfassungsrecht. Als Gleichheitsprinzip bezeichnet man den naturrechtlichen Grundsatz, alle Menschen gleich zu behandeln wenn eine Ungleichbehandlung sich nicht durch einen sachlichen Grund rechtfertigen lässt. Auf der Ebene der Europäischen Gemeinschaften ist der Gleichheitssatz in den Art. 18 Abs. 1 undArt. 157 des AEU-Vertrags verankert. Zudem enthält Titel III der EU-Grundrechtecharta(„Gleichheit“) mehrere Artikel (insbesondere Art. 20) zur Gewährleistung des Gleichheitssatzes.

!!! Dies ist klarer Verstoß gegen die Europäische Rechtsnorm. Ein Verstoß gegen das Gleichheitsprinzip!!!

Das Leugnen des 6-Millionen Holocausts ist nicht mehr strafbar, sein Juli 2011:

 

…denn die 102. Tagung des Menschenrechtskomitees der vereinigten Nationen, Abteilung Menschenrecht hat klipp und klar entschieden:“Das das Bestreiten des Holocausts als schützendes Rechtsgut der freien Meinungsäußerung gelten müsse, und nicht verfolgt werden dürfe“ Das Komitee verfasste für alle Unterzeichner der US-Menschenrechtskonvention (auch BRD) folgenden verbindlichen Beschluss:“Gesetze, welche den Ausdruck von Meinung zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar, mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungsäusserung auferlegt“ Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung, oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse…

 

…mehr noch:

 

Dieser Beschluss bezieht sich hauptsächlich auf das Bestreiten der Holocaustlügen, denn er verweist explizit auf das französische Verfolgungsgesetz, das eigens für Prof. Robert Faurisson gemacht wurde:

 

 

Liebe Grüße an die bezahlten Tippstuben-HASBARA-Trolle, die sich für ein paar lausige Satan-Cents von den Weltzerstörern in ihre putzigen Studentenärsche wemsen lassen.

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Kommentare
  1. Mimi sagt:

    Ich meine: würde ich die Wahrheit leugnen, wie würde man mit mir umgehen? Hitler, Stalin, und andere, alle das selbe Gelumpe! Und der, so genannte heilige Krieg (doch auch mit Hitlers zutun,) gegen die Armenier, war der humaner, oder gerechter? Wie diese Leute denken und handeln, zeigt doch die neueste Verkündung nach den letzten Wahlen in der Türkei!
    Nun hoffe ich, dass man diese Meinung Respektiert. Wenn nicht, dann ist es mir auch egal.

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