Archiv für Mai, 2013

Immer mehr Wissenschaftler sehen einen Zusammenhang zwischen der Zunahme von Krebserkrankungen, Immunschwächen, Diabetes sowie neurologischen Erkrankungen und der sich verändernden Ernährung der Menschen. Der Wunsch, immer mehr Lebensmittel herzustellen und die für längere Zeit haltbar zu machen, hat dazu geführt, immer häufiger chemische Zusätze in Nahrungsmitteln zu verarbeiten.

Seit 30 Jahren ist eine ständige Zunahme von Krebserkrankungen, neurodegenerativen Erkrankungen, wie Parkinson und Alzheimer, Immunschwächekrankheiten sowie Diabetes und Fortpflanzungsstörungen zu beobachten. Wie lässt sich diese beunruhigende Situation erklären, die sich vor allem in den sogenannten entwickelten Ländern feststellen lässt?

Zahlreiche wissenschaftliche Studien verdeutlichen – und das bestätigen auch die Aussagen von Vertretern der entsprechenden Zulassungsbehörden für Lebensmittel in den USA und Europa: Die Hauptursache ist in der Umwelt und in der Ernährung des Menschen zu suchen.

Der Dokumentarfilm beleuchtet, unter welchen Bedingungen Lebensmittel produziert, verarbeitet und konsumiert werden, und zwar vom Feld bis auf den Teller, von den verwendeten Pestiziden bis hin zu Zusatzstoffen und Kunststoffen, mit denen die Lebensmittel in Berührung kommen. Am Beispiel
von verschiedenen Pestiziden, vom Süstoff Aspartam und von der in vielen Verpackungen enthaltenen Substanz Bisphenol A wird deutlich, wie mangelhaft und ungeeignet die Bewertungs- und Zulassungsverfahren für chemische Lebensmittelzusätze sind.

Der Dokumentarfilm zeigt außerdem, mit welchen Mitteln die Industrie Druck ausübt und manipuliert, um weiterhin hochgiftige Produkte vermarkten zu können.

Schließlich wird vor allem deutlich gemacht, wie der Mensch sein Immunsystem durch gesunde Ernährung stärken kann. Dass dies möglich ist, beweisen zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen… Videoquelle: hinterderfassade.co.cc (link ist nicht mehr aktiv)

Advertisements


Glyphosat ist ein Stoff, der in vielen Unkrautvernichtungsmitteln enthalten ist. Es ist das weltweit am häufigsten eingesetzte Pflanzengift. Tausende Tonnen davon werden allein auf Feldern in Deutschland versprüht. Die neuen Untersuchungen lassen die Leipziger Forscher vermuten, dass Glyphosat auch mit dem rätselhaften chronischen Botulismus zu tun haben könnte, einer Vergiftung, die schon Tausende Rinder verenden ließ und möglicherweise auch Menschen gefährdet. Denn der Studie zufolge tötet Glyphosat gesundheitsförderne Bakterien wie Lactobazillen und Bifidobakterien ab und bringt so das Gleichgewicht im Magen-Darm-Trakt durcheinander. Die Wissenschaftler stellen die These auf, dass die Vergiftung mit Glyphosat auch krank machenden Keimen wie dem gefährlichen Botulismuserreger den Weg ebnen kann. Das sind Bakterien, die normalerweise Menschen mit gesunder Magen-Darm-Flora nichts anhaben können. Bei Rindern wird der gefährliche Botulismuskeim von vielen Wissenschaftlern für verheerende Folgen verantwortlich gemacht !

Für alle, die eimal wieder genüßlich lachen wollen, seien die Kommentare von Mon Saint unter diesem Video ans Herz gelegt. Solch teuflischen Witze können nur aus der Hölle auf Erden(Monsanto) kommen.

Monsanto auf deutsch:

 

 

March Against Monsanto:

 

Merkel fördert bereichernde Abschlachtung der Deutschen
 

Während der NSU-Schauprozess geführt wird, dem 10 berüchtigte Morde an Ausländern zugrunde liegen, läuft „das Abschlachten der Deutschen“ ungehindert weiter

Alles, was die BRD-System-Politiker sagen, ist im Kern immer falsch oder gelogen. Sie handeln im Auftrag der Lobby zum Nachteil des eigenen Volkes. Sie sind, wenn sie zum Schaden des deutschen Volkes handeln, meineidige Gesellen. Der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hatte sich noch nicht einmal geschämt, als er öffentlich im Fernsehen erklärte, er und seine Kollegen seien nur die Handlanger jener, die ungewählt hinter den Kulissen die politischen Entscheidungen träfen. Er sagte bei Pelzig unterhält sich, BR 20.05.2010: „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt. Und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“ Und diese von Seehofer erwähnten Entscheidungungen, werden, wenn wir die Finanz- und Bereicherungspolitik betrachten, allesamt zum Schaden des Deutschen Volkes gefällt.

Wir wissen, dass es die offiziellen Kriegspläne zur Ausrottung der Deutschen [1] gab, und dass sie, wenn wir die Multikultur-Politik sowie den Finanztribut damit vergleichen, tatsächlich noch heute fortwirken.

Nicht nur der de facto abgesetzte Möchte-Gern-Präsident der Moslems, Christian Wulff, wollte die Deutschen der weiteren, bereichernden „Abschlachtung“ ausliefern [2] auch die für die Deutschen verheerend wirkende Kanzlerin Merkel hat den Deutschen bei Strafandrohung einbleut, dass „das Abschlachten der Deutschen“ eine Bereicherung sei, was die Deutschen nur noch nicht wüssten. So jedenfalls muss man im Lichte der Wirklichkeit ihre Worte gegenüber türkischen Funktionären verstehen: „Die Migranten bedeuten Bereicherung und Vielfältigkeit für Deutschland. Deutschlands Tore stehen offen für Menschen jeder Religion, Sprache und Hautfarbe. Die Migranten sind ein Teil von uns.“ [3]

Aber die Deutschen sehen in dem von Merkel betriebenen Bereicherungs-„Abschlachten“ keinesfalls die Voraussetzung, sich finanziell und kulturell reicher zu fühlen. Im Gegenteil, sie zucken aus Angst vor den Bereichern zusammen. „Der Islam ist bedrohlich und passt nicht hierher. Das sagen laut Bertelsmann-Studie 50 Prozent der Deutschen.“ [4] Hätten nicht die meisten ebenso viel Angst vor dem BRD-Verfolgungssystem wie vor den Bereicherern, wäre das Ergebnis höher ausgefallen, wahrscheinlich hätten dann 90 Prozent so geantwortet. Das beweist, dass die Mehrheit der Bevölkerung sich dahingehend in völliger Übereinstimmung mit den sogenannten Neonazis und Nationalen befindet.

Tausende von Deutschen werden jedes Jahr Opfer von „bereichernden“ Gewaltverbrechen. Doch niemand wagt, auch nicht die Polizei, öffentlich darauf hinzuweisen, wer die Opfer und wer die Täter sind. Einfach nur sterben für Merkel und Konsorten, aber vorher noch ordentlich für die Wall-Street bezahlen, das scheint BRD-Politik zu sein.

Wer unwissend ist, muss glauben. Helft uns aufklären, die Zeit drängt
Ein Wissender wird 100 Unzufriedene führen in der Umbruchszeit. Wir nennen die Hintergründe beim Namen. Helft uns aufklären.

Mit Ihrer finanziellen Unterstützung halten wir den Aufklärungskampf durch

Und wer ist es eigentlich, der behauptet, dass sich im Rahmen der Merkelschen Bereicherungs-Politik derzeit ein „Abschlachten und schleichender Völkermord“ vollzieht? Sind es die Neonazis? Weit gefehlt, es ist u.a. Akif Pirinçci: „Akif Pirinçci ist nicht irgendwer. Sein Roman ‚Felidae‘ wurde verfilmt und in zahlreiche Sprachen übersetzt, weitere sehr populäre Bücher folgten, sein Roman ‚Die Tür‘ wurde ebenfalls sehr gelobt und kam ins Kino. Doch Pirinçci, erklärter Religionsgegner, macht nicht bei der Belletristik halt. Seit dem vergangenen Jahr textet er regelmäßig für den Internetblog ‚Achse des Guten‘, einst vom Publizisten Henryk M. Broder aus der Taufe gehoben. Genau da erschien nun Pirinçcis letztes Werk: ‚Das Schlachten hat begonnen‘, ein Text über einen ’schleichenden Genozid‘, über einen Völkermord an den Deutschen, der sich als ‚beispielhaft evolutionärer Vorgang‘ gerade vollzieht.“ [5]

Und das eigene Abschlachten, den eigenen Völkermord lassen sich die Deutschen auch noch ordentlich was kosten. Die offiziellen Staatsschulden des Bundes sind zur Hälfte aus den Kosten für die Bereicherer entstanden. Schöne Bereicherung: „Eine Billion Euro Sonderschulden aber hatte Deutschland bereits 2007 für Migranten, die mehr aus den Hilfesystemen entnehmen, als sie aufgrund schlechter Schulleistungen und anderer Handicaps in sie einzahlen können. Auf jeden der 25 Millionen vollerwerbstätigen Nettosteuerzahler fallen allein für diese historisch einmalige Aufgabe 40.000 Euro Schulden.“ [6]

Bund, Länder und Gemeinden wenden jedes Jahr noch ein „wenig“ mehr dafür auf, „abgeschlachtet“ zu werden. Es sind jährlich etwa 500 Milliarden Euro, die noch dazu auf dem Kapitalmarkt aufgenommen werden müssen, da das „Schlachtgeld“ gar nicht da ist: „Das deutsche Sozialsystem kostet im Jahr 700 Milliarden Euro.“ [7] Der ausländische Anteil am Sozialsystem liegt bei mindestens 30 Prozent, wahrscheinlich noch viel höher. Wenn man dann noch alle anderen direkten und indirekten Kosten hinzurechnet, die die Bereicherer verursachen, dann kommt man auf etwa 500 Milliarden Euro pro Jahr. Aber das war im Jahr 2000 und 2004. Heute dürften sich diese Summen beträchtlich erhöht haben für die Deutschen, der eigene Genozid ist für die Deutschen also noch teurer geworden. „Im Klartext bedeute dies also: 70 Prozent der bei uns lebenden ausländischen Mitbürger stütze das Sozialsystem nicht durch seine Arbeitskraft, sondern sei vielmehr auf dessen Hilfe angewiesen.“ [8]


1 Endlösung der Deutschenfrage, Concept-Veritas
2 Wulff nachseiner Wahl zum BRD-Präsidenen: „Der Islam gehört zu Deutschland. … Ich bin stolz, auch der Präsident der Muslime zu sein.“
3 hurriyet.de, 18.09.2012
4 Welt.de, 27.04.2013
5 Radiobremen.de, 06.04.2013
6 FAZ.net, 25.06.2010
7 Die Welt, 22.09.2004, S.3
8 Die Welt, 18.12.2000, S. 4

Die weltweit gesuchten Internetverbeche treiben ihr krankes Darsein fort:

http://blog.psiram.com

Viele Menschen wissen indes:

Achtung die von der Pharma Industrie bezahlten Skeptiker der Esowatch.com Runde nennen sich jetzt Psiram.com!!! Es lohnt sich immer auf diese Seite zu schauen, denn:

Sowohl von Mainstream-Medien als „Scharlatan“ bezeichnet oder von Esowatch(jetzt Psiram) diffamiert zu werden, ist heute der höchste Ritterschlag, die beste Empfehlung überhaupt! Esowatch(jetzt Psiram) sollte wirklich einen Nobelpreis bekommen. Es lohnt sich fast immer, einem Quellverweis, der bei Esowatch(jetzt Psiram) durch den Kakao gezogen wird, zu folgen. So kommt man auf wirklich sehr hilfreiche und wahrheitsgemäße Internetseiten:-)

Esowatch.com ist der Name eines Internet-Portals, in dem sich eine kleine Gruppe streng dogmatischer sog. Skeptiker und militanter Atheisten in rührender Weise und mit viel Liebe zum Detail an ihren Feindbildern abarbeitet. Die Esowatch-Herausgeber stammen sehr wahrscheinlich aus dem Umfeld zweier
Vereine der sog. Skeptikerbewegung, dem Verein Promed e.V. und dem Verein impfinformationen.de. Aktiv promoted wird Esowatch von führenden
Repräsentanten des streng dogmatischen und fundamentalistischen Vereins GWUP.
Esowatch.com bietet einen bunten Mix aus Wissen, Halbwissen, Unfug, bewusst gestreuten Falschinformationen und subjektiven Wertungen, die aus juristischer Sicht ausgesprochen interessant sind. Zu den kleineren Delikten gehört dabei ein fehlendes Impressum. Schwerwiegend sind die vielen Verstöße gegen § 186 StGB (»Üble Nachrede«), § 187 StGB (»Verleumdung«) und in großem Umfang stattfindende Urheberrechts-Verletzungen (§ 97 UrhG) wie z. B. die die unautorisierte Verwendung von Fotos. Auf der anderen Seite haben die überwiegend in kindlich naiv gehaltener Sprache formulierten Inhalte pubertierender Erwachsener einen erheblichen Unterhaltungswert, übertroffen nur noch von der literarisch klar überlegenen Behrmann-Lyrik.
Der Esowatch-Betreiber ist sich der Konsequenzen allem Anschein nach voll bewusst. Wird ihm von einem Gericht z. B. »Verleumdung« nachgewiesen, so kann dies mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren geahndet werden. Damit es so weit nicht kommt, verzichtet er auf ein Impressum und nutzt den »Domain Treuhand Service« von MediaOn. Provider ist die karaboga Net Group Int. in der Türkei. Gehostet wird http://www.esowatch.com im amerikanischen Rechenzentrum von MediaOn in Dallas, Texas, USA. MediaOn wirbt mit den folgenden Worten für ihre »Domain Treuhand Service« genannten schillernden Anonymisierungs-Dienstleistungen: »Diese Firma kann Ihnen einen Schutz anbieten, den Sie bei keinem anderen Provider finden werden. Als Inhaber wird eine echte Kanzlei in Hong Kong eingetragen zusätzlich eine weitere Firma in Somalia.« Alle drei von MediaOn angebotenen Tarife Cluster Hosting, Semi-Dedicated und Managed VPS beantworten übrigens die Frage »Can i host illegal content ?« mit einem klaren JA. Die Dienste werden explizit angeboten,
um Straftaten zu verschleiern.

http://www.aegis.ch
http://www.aegis.at
http://www.impfkritik.de/tetanus/
http://impfkritik.org/
http://www.impfschaden.info/de/impfschaeden-allgemein.html

Erstes Berufsverbot wegen Impfkritik(so werden kritische Ärzte mondtot gemacht):

http://www.gesundheitlicheaufklaerung.de/erstes-berufsverbot-wegen-impfkritik
——————————————————————————————-
Hilfreiche Videos zur Impflüge:


http://www.contracoma.com/die-tetanus-luge/





————————————————
Dr Friedrich P. Graf Schweizer Impfforum Impfen Impfkritik Impfung Impfschaden Impfstudie Impflüge Impfgedanke Klaus Ramstöck Anja 11. Septemner 2001 Wahrheit Verschwörung Impfen Impfkritik Impfreport Kindstot Thiomersal Risiken Nebenwirkungen Spätfolgen Masern Röteln Schweinegrippe Vogelgrippe

Pharma ARD ZDF Nuoviso Medizin Zwangsimpfung Jane Bürgermeister spanische Grippe Mexiko Anita Petek Impflüge geimpfte Kinder ADS Autisten NWO Sallylein1977  1234proximus StuK1985 hans tolzin die tetanus lüge schweinegrippe vogelgrippe christian anders the man men w.h.o. who create aids aegis pocken aids vogelgrippe influenza angst tod mumps röteln gebährmutterhalskrebs bluthirnschranke hepatitis lüge tetanus doc ärzte fusch arzt h5n1 thiomersal autismus autistisch quecksilber impfschäden christian anders impfschaden pharma mafia industrie uwe karstädt psiram h1 swine flu 1978 wahrheid kindstod keuchhusten impfung impfauffrischung zeckenauffrischung tpc stiko robert koch institut dr. med. g. buchwald rer. nat. stefan lanka fsme hexavac

– Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig

So, nun ist es raus !

Gibt es etwa auch Verschwörungstheoretiker im Vorstand der Polizeigewerkschaft ?

Sicherlich nicht.

Vielmehr grenzt es an eine schwere und krankhafte Form von triebgesteuerter Verkennung der Realität, wie sie sich beispielsweise im Bundesjustizministerium manifestiert hat, wenn immer wieder die Existenz einer Sache – die nicht vorhanden ist – stereotypisch beteuert wird.

Insofern ist es richtig und wichtig, die Dinge so zu benennen, wie sie sind, da auch so die krankhaften Elemente als solche entlarvt werden, damit die Fakten immer mehr die Oberhand gewinnen und die angeblichen Verschwörungstheoretiker  zu pragmatischen „Faktenpraktiker“ und /oder zu  „Whistleblower“ für dieses Land werden.

Dies hat der Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft im DBB – Landesverband Sachsen – eindrucksvoll und mutig getan. – Zivilcourage und Whistleblowing par excellence.

Die Angst, die aufgrund der Eliminierung von Grundgesetz und sonstigen Gesetzen in der Bevölkerung umgeht, ist ausserordentlich berechtigt, da die BRD im Jahre 1990 und in den darauf folgenden Jahren alle Voraussetzungen für eine Diktatur erfüllt hat. – Insofern gibt es nur einen Weg. – Den des Widerstandes, da die ehemalige Ordnung (Judikative, Legislative, Exekutive) durch IM Erika und ihre Helfershelfer beseitigt wurde.

Und was machen Amnesty international, Human Rights Watch, die Presse, die Medien und der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag, und die Gewerkschaften …. ?

Alle schweigen weiter, obwohl sie einen klaren Auftrag haben, sich für die Menschenrechte einzusetzen!

*

Sachsen:

Landesvorstandsmitglied der Polizeigewerkschaft

– Was gilt denn noch in Deutschland….?

Meine Meinung…

Was soll hier in Sachsen und in Deutschland noch werden?
Wo stehen wir eigentlich?

Die neue Polizeireform Polizei 2020 sagt aus, es soll 25% der Polizeibelegschaft eingespart werden. Das sei notwendig unter dem Aspekt des Sparens und der Demografie.
Weil die Bevölkerung in absoluten Zahlen schrumpft, schrumpft selbstverständlich auch die Kriminalität!

Eine Super-Analogie!
Mehr Mathematiker in die Regierung!
(Denn dieser Beweis müsste mal wissenschaftlich erbracht werden.)

Ich gebe unumwunden zu, ich habe Angst.

Und es wird mir nicht leid werden, dies zu äußern.
Darzulegen ist dies an zwei ganz konkreten Fakten.

  • Der 13.02.2010 bescherte uns 17 verletzte Polizisten. In 2011 reichte der 13. schon nicht mehr aus und der 19.2. musste zusätzlich noch herhalten. Fazit: An die 100 verletzte Polizisten. Wie sieht das in 2012 aus, frage ich mich schon heute.
    Der Demonstrationstourismus nimmt zu. Die Aggressionen entladen sich zu solchen Veranstaltungen immer mehr und vermeintlich normale und friedliche Bürger agieren in der Gruppe zunehmend aggressiv. Woher ihr tatsächlicher Frust kommt, der sich dort entlädt, lädt zu Spekulationen ein. Was den gemeinen Demonstranten mit Gewaltpotential vom Einsatzbeamten unterscheidet, ist zumindest die Tatsache, dass er sich freiwillig entscheiden kann, zuhause zu bleiben.
  • Und wie geht es der breite Masse der Einsatz- und Vollzugsbeamten?
    Sie sind hochmotiviert, da sich ja auch die Verbrechenssrate zu mindestens 25% rückläufig gestaltet.Im Grunde herrscht überall Frust. Der Krankenstrand steigt. Nicht darum, weil die Jungs und Mädels, den alten Witzen nach, faul sind. Sondern weil die Belastung ins Unermessliche steigt. Das allein wäre sicher für viele noch nicht mal ein Grund zu resignieren, denn man wächst ja mit seinen Aufgaben. Dass der Vollzugsbedienstete im Allgemeinen im sprichwörtlichen Regen stehen gelassen wird, dürfte da nicht wundern. Er ist der Prügelknabe. Der kleinste Fehler kann alles kosten und das dürfte nicht die Beförderung sein, von der schon viele nicht mehr wissen, wie das Wort geschrieben wird.

Resignation macht sich breit. Der einzelne zählt nicht. Und das der Krankenstand, besonders der jüngeren Kollegen wächst, ist nicht Ausdruck von Faulheit. Es ist Ausdruck von Krankheit, Perspektivlosigkeit und Demotivation. Die Älteren können da etwas taffer sein, sie zählen einfach die Totensonntage.

Ist das menschlich nachvollziehbar, auf jeden Fall!?

Denn was tut der Dienstherr? Das können die meisten sicher problemlos beantworten.
Wie stellt sich landläufig die Bevölkerung vor, wie ein Polizist abgesichert ist. Der Staat kämpft für seine Diener. Er steht hinter ihnen oder davor, je nach Betrachtungsweise, aber zumindest ganz nahe bei ihm.

Bitte lauft des Lachens wegen nicht ganz so weit weg und trocknet die Tränen!

Wahr ist doch, dass jegliche Möglichkeit vom Dienstherrn genutzt wird, dem einzelnen zusätzlich zu einem „Vorkommnis“ noch eins einzuschenken. Der einzelne ist hier auch allein. Muss sich gegen die Vorwürfe wehren und sieht sich  auch noch der Attacken des Dienstherrn ausgesetzt.

Bleiben wir mal bei den Fakten von oben.
Die Einsparungen an Personal sollen durch die Spreizung von Abgängen und Zugängen hauptsächlich umgesetzt werden. Bisher gehen zwischen 500 und 700 Kollegen pro Jahr in den Ruhestand. Versprochen wurde ein Einstellungskorridor von jährlich 300 Anwärtern. Ich war beim Packen der Begrüßungs- Mappen für die Neuankömmlinge beteiligt. Es waren nur 250 Mappen. Und das nicht weil wir nicht ausreichend Mappen hatten oder wir nicht zählen können.

Stellenabbau von etwa 11500 Polizisten auf ca. 8000 in den nächsten Jahren.

„Geniale Vordenker“ sind ja der Meinung, dass vier Bürgerpolizisten ein Revier ersetzen. Wenn man personengebundene Aufpasser hat, kann man schon mal ins Schwärmen geraten.

Wie schön muss die Zeit gewesen sein, als der Schutzmann an der Ecke noch von jedem gegrüßt wurde. Der lief da allein mit seiner Pickelhaube, stellt Euch das Mal vor.
Heute ist es schon bedenklich eine Jugendgruppe mit einer Streifenwagenbesatzung zum Verlassen der Szenerie aufzufordern.

Und wie soll das unter diesen Voraussetzungen weitergehen? Ich empfehle jedem, der fragt, sich ganz besonders für die Prävention und den Schutz der eigenen Kinder einzusetzen. Denn Prävention findet ja auch immer weniger statt. Fragt in den Schulen nach, wer das nicht weiß.

Ist das nicht unlogisch? Ist es nicht, denn Prävention lässt sich schwer in Legislaturperioden abrechnen.

Also immer schön die Probleme kultivieren und sie am Ende vor der schrumpfenden Gemeinde an polizeilichen Sicherheitskräften auskippen.
Wir brauchen ja keine Sicherheit, da wir im zivilisierten Europa leben. In Spanien und Griechenland war es in diesem Jahr auch immer sehr zivilisiert bei der besten Sicherheitslage, olé.

Jedoch dürften die spanischen und griechischen Behörden zumindest ausreichende rechtliche Grundlagen haben.
Wie wollen wir das hier eigentlich gestern, heute und morgen realisieren?

Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:

„… Artikel 67 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist, werden aufgehoben.

Artikel 49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO § 1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu)
§ 1 (aufgehoben)…“

„…Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben…“

Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig!
Der Geltungsbereich.

In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?

Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
„…Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!

Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
„Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
„Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“ (BVerwG a.a.O) (BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963)…“


Welches Gesetz gilt dann nun?

Die StPO, die ZPO und das OWiG schon mal nicht, da keiner weiß, wo man es anwenden könnte.

Auf welcher Grundlage kann dann ein Vollzugsbediensteter agieren?

Ich weiß es leider nicht.
Was ich jedoch sicher weiß, ist dass §839 und in Folge §823 BGB gelten.

Nur bleibt die Frage, wer kann den Anspruch durchsetzen und wo?

Da diejenigen, die uns mit Sparpolitik und anderen Phrasen den Personalabbau begründen, ganz sicher wissen, wie die formaljuristische Situation aussieht, lässt zu der Frage kommen, warum dies alles mit welchem Hintergrund und zu wessen Nutzen passiert?

Eines sei bemerkt, zu Nutzen des einzelnen Vollzugsbediensteten sicher nicht. Und in der Folge zu Gunsten der normalen Bevölkerung auch nicht.


Für wen soll das dann gut sein? (im Übrigen wurde in dem 2. Bundesbereinigungsgesetz (2. BMJBBG) im Rahmen einer doppelten Verneigung zum Besatzrecht jenes wieder hergestellt)
Also hier noch mal ganz deutlich. Ich habe Angst…

Volker Schöne
Landesvorstand

Quelle: Deutsche Polizeigewerkschaft vom 28.09.2011

Artikel als PDF

Die internationale Organisation Avaaz Wirbt zurzeit dafür, eine Petition zu unterzeichnen, die sich gegen die gerade von der EU-Kommission erneute Bewilligung neuer genmanipulierter Nahrungsmittel richtet.

Ich habe die Petition unterzeichnet. Sie wird, so denke ich, wie wohl alle oder zumindest die die meisten Petitionen nutzlos sein. Ich glaube nicht daran, dass Petitionen zu einem Ergebnis führen, dass die Petenten einfordern, weil aus meiner Sicht mit dem Petitionsverfahren nur die Illusion für die Bürger beabsichtigt ist, sie glauben zu machen, sie hätten einen Weg, in der Politik mitzureden.

Wenn ich dennoch unterzeichnet habe, geschieht das, um der Politik zu zeigen, dass ich mit dieser Politik nicht einverstanden bin. Für mich sind Petitionen die digitale Variante der Demonstration. Aus diesem Grund sollten möglichst viele Menschen unterzeichnen, damit es eine machtvolle Demonstration wird. Einfach auf den Namen der Organisation oben klicken.

Diese Frage kann mit 100% nur die Antwort JA kennen. Nun gibt es sie ja, die Befürworter der Biotechnologie, wie man die Genmanipulationen zur Beschönigung auch nennt. Bio und noch mehr in Verbindung mit grün sind ja positiv besetzte Begriffe. Grüne Biotechnik, wer denkt dabei schon Böses? die Fans der “grünen Biotechnologie” werden empört aufschreien und Beweise verlangen, wenn ich die Schädlichkeit dieser Technologie zu 100% bejahe.

Ich kann für meine Aussage bei keiner einzigen Pflanze, die gentechnisch manipuliert wurde, mit Formeln und Nachweisen über die möglichen Auswirkungen dienen. Dennoch ist meine Aussage beweisbar.

Inzwischen dürfte allen Menschen bewusst sein, dass das schlimmste Wesen auf diesem Planeten der Mensch ist, der Homo Sapiens Sapiens. Aber die menschliche Natur hat sich ja weiter entwickelt und eine neue Spezies hervorgebracht, den Homo Sapiens Oekonomikus. Bei ihm hat sich die latent seit langer Zeit vorhandene Gier der Menschen zu seinem das Sein bestimmenden Faktor weitergebildet. Sein Gebrüll “Profit, Profit” klingt weit über das Land, wie weiland das Gebrüll des Tyrannosaurus Rex und das der im Verbund zusammen jagenden Raptoren. Die Gentechnik macht den gesamten Planeten zu einem Jurassic-Park, in dem vor allem die Gen-Konzerne wie Monsanto, Aventis CropScience, Pioneer Hi-Bred, Syngenta Seeds und andere die Rolle der fleischfressenden Riesensaurier übernommen haben.

Deshalb kann man die Frage, ob die Gentechnik an sich schon schädlich ist, so definitiv mit ja beantworten und die mit dieser Technik befassten Konzerne haben das auch schon mannigfaltig bewiesen.

Herausragend ist dabei das Unternehmen Monsanto, das in Südamerika, in Kanada und den USA bereits die Folgen nachhaltig unter Beweis gestellt hat, was passiert, wenn man Konzernen aufgrund von Patenten die Kontrolle über die Grundnahrungsmittel an die Hand gibt. Nun könnte man ja einwenden, dass Monsanto schließlich in den USA liegt, also weit weg. Doch das sehe ich anders, denn aus meiner Sicht sind längst geheime “Landungstruppen” von Monsanto am Werk, so genannte Tarnkappenorganisationen und die möchte ich hier kurz vorstellen.

Zu nennen wäre da an vorderster Stelle die Uni Rostock und das Land Mecklenburg-Vorpommern. 1996 trat dort die Agrobiotechnologin Inge Broer ihren Dienst an und ist seit 2001 dort als Professorin für Agrobiotechnologie tätig. Nun ist ein Lehrstuhl für Agrobiotechnologie das Eine, aber diese Dame hat auch noch weitere Hobbys entwickelt, zu denen auch eigene Patente auf Biotechnik gehören. Bereits 1999 hat sie den Verein FINAB e. V. gegründet, ein Verein zur Förderung innovativer und nachhaltiger Agrobiotechnologie. Inge Broer ist Vorstandsvorsitzende, ein weiteres Vorstandsmitglied ist der Bürgermeister der Gemeinde Sanitz und die Schatzmeisterin ist eine Dame mit Namen Kerstin Schmidt. Die letztgenannte Dame, Mathematikerin, tritt außerdem als Geschäftsführerin von 3 Firmen in Erscheinung:

  • BioMath,
  • biovativ,
  • BioOK

Alle 3 Firmen haben den gleichen Firmensitz wie der Verein FINAB e. V., dabei ist zunächst einmal die BioOK herauszustellen. Dieses Unternehmen wird von dem Ministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (Annette Schavan) finanziert und hat die Aufgaben: “Zulassungs- und Überwachungsverfahren für gentechnisch veränderte Nutzpflanzen”. Gesellschafter ist, wie könnte es anders sein, unsere rührige Professorin Inge Broer. Doch vielleicht sollte man zuerst einmal bei Annette Schavan verbleiben, weil ich die Aussagen in ihrem Lebenslauf ausgesprochen erhellend oder aber seltsam finde. Sie hat Erziehungswissenschaft, Philosophie und Katholische Theologie studiert, ist Honorarprofessorin für Katholische Theologie an der Freien Universität Berlin und hat ihre Dr.-Arbeit (Dr. phil.) mit einer Arbeit über Gewissensbildung gemacht.

Ich frage mich nun, wie sich katholische Theologie und Genmanipulation in Einklang bringen lassen. Nach der katholischen Glaubenslehre müsste doch die gesamte Genforschung eigentlich verdammt werden, weil man damit Gott ins Handwerk pfuscht. Aber diese Dame mit dem offenbar eingefrorenem Grinsen und ihrem salbungsvollen Getue hat mit der Gentechnik offenbar keinerlei Probleme, denn sie fördert diese Technik unverhohlen und unverdrossen. Ihre Dr.-Arbeit über Gewissensbildung hat sie offenbar nicht angesteckt, ein eigenes Gewissen zu bilden, denn ihr Gewissen müsste ihr eigentlich sagen, dass alleine der Umstand, dass 75% der Bevölkerung Gentechnik ablehnen, Grund genug sind, diese Technik nicht noch mit den Steuergeldern der Gegner massiv zu fördern. In meinen Augen ist sie eine dieser scheinheiligen Typen, die den “Glauben” wie eine Monstranz vor sich her tragen, ohne ihn im Innern auch zu fühlen. So empfinde ich auch die bei den Aussagen zu BioOK auf den Seiten des BMBF rechts eingeblendete Broschüre, in der die Gentechnik in den höchsten Tönen gelobt wird. Von dem Logo “Unternehmen Region” bin ich auch irritiert, weil es das Zeichen “Grüner Punkt” enthält. Damit soll wohl die Assoziation zu dem in der Bevölkerung positiv besetzten Begriff “Grüner Punkt” erfolgen. Ich übersetze dieses Zeichen aber sinngemäß mit “Alles Müll”.

BioMath ist ein Unternehmen, welches das so genannte begleitende Monotoring beim Anbau genmanipulierter Pflanzen und beim Aufbau von Versuchsfeldern für genmanipulierte Pflanzen im Einzelfall spezifisch entwickelt. So hat das Unternehmen 2007 für MON810 von Monsanto ein “erweitertes” Monitorverfahren entwickelt. Zu den weiteren Kunden von BioMath zählen:

    Aventis CropScience, Pioneer Hi-Bred, Syngenta Seeds, KWS; BBA (jetzt JKI); Bundesanstalt für Züchtungsforschung Quedlinburg (seit 2008 zusammen mit der BBA Teil des JKI). Uni Oldenburg, Uni Rostock

Die biovativ ist eine 100-prozentige Tochter des Vereins FINAB e. V., preist sich selbst als “Dienstleister Entwicklung, Analyse und Bewertung von agrobiotechnologischen Produkten” und kündigt auf ihrer Homepage für 2010 mehrere Freilandversuche an.

Das gesamte Netzwerk von Firmen und Vereinen, der Uni Rostock und dem Land Meck.- Pomm. hat es sich zur Aufgabe gemacht, der führende Dienstleister für die Forschung, Information, die Antragstellung und das Monotoring für den Bereich Genmanipulation in Europa zu werden. Um das zu bewerkstelligen, fehlt eigentlich nur noch eine Schnittstelle: “Die Bewilligung der Vorhaben über Freilandversuche oder gentechnischen Anbau”, um alles in einer Hand zu haben, Entwicklung, Prüfung und Abnahme. Diese Schnittstelle besteht, in der EU über den Mitbegründer des Vereins FINAB e. V., Joachim Schiemann und über den Leiter des Referats Gentechnik der BVL, Hans-Jörg Buhk.

Ich selbst möchte auf die Einzelheiten gar nicht weiter eingehen, denn darüber gibt eine Untersuchung der Biotech-Netzwerke und ihrer “Tarnkappenstrategien” viel besser Auskunft. Ich wäre auch nicht in der Lage, zweifelsfrei nachzuweisen, dass die Biotechnologie Schäden hervorruft, egal, ob gesundheitlich oder in der Natur. Bevor ich meine endgültige Sicht schildere, noch der Hinweis, dass mir zu Ohren gekommen ist, dass die Webseite des Vereins Wissenschaftlerkreis Grüne Gentechnik e.V. (WGG), einer Vereinigung von Wissenschaftlern und glühender Befürwortern der “grünen Biotechnologie” vom gleichen Webbetreiber betrieben wird, der auch die Seiten von Monsanto betreibt.

Die so genannten Gen-Experten sind in der Regel Wissenschaftler, die Biologie studiert und sich dann auf die Genforschung spezialisiert haben. Möglicherweise sind sie fasziniert von ihrer Arbeit und von den Visionen, die sie damit verbinden. Aber sie sind nicht mehr als Zauberlehrlinge, die Geister rufen, die dann nicht mehr loszuwerden sind. Denn irgendwann geht die Kontrolle über das, was sie schaffen und geschafft haben, an die Industrie. Und dort zählt nur noch die kommerzielle Verwendung. Um aber bei der Gentechnik als Wissenschaftler erfolgreich zu sein, muss sich der jeweilige Wissenschaftler selbst belügen. Ein typisches Argument:

      In der Pflanzenzüchtung ist die Grüne Gentechnik eine der vielversprechendsten Methoden dieses Jahrhunderts. Sie verfolgt die gleichen Ziele wie die klassische Züchtung, stellt jedoch eine radikale Weiterentwicklung dar.
      Bei der klassischen Züchtung wird das gesamte Erbmaterial der Kreuzungspartner vermischt und es bleibt dem Zufall überlassen, welche Eigenschaften bei den Nachkommen zur Ausprägung kommen. Daher müssen zahlreiche zeitaufwendige Züchtungsversuche durchgeführt werden, um die gewünschte Veränderung zu erreichen. Die Entwicklung einer neuen Sorte kann so unter Umständen Jahrzehnte dauern.
    Mit gentechnischen Verfahren können hingegen bestimmte, genau bekannte Erbinformationen gezielt übertragen werden, um die gewünschten Eigenschaften hervorzurufen. Die Gentechnik sollte deshalb dort zum Einsatz kommen, wo der klassischen Pflanzenzüchtung Grenzen gesetzt sind.

Die klassische Züchtung dauert deshalb mitunter so lange, weil die Züchtungsversuche teilweise von der Natur abgelehnt werden. Das wird bei der Biotechnologie nicht anders sein und es sind bereits Fälle bekannt, wo genau das passiert ist. Bei der klassischen Züchtung werden nicht selten Ergebnisse im Sinne der Züchter erzielt, beispielsweise das Aussehen von Äpfeln, während gleichzeitig beim Geschmack Abstriche zu verzeichnen sind. Bei der Gentechnik verweist man auf die Möglichkeiten der Resistenz gegen bestimmte Schädlinge, Beispiel MON810-Mais mit der Resistenz gegen den Maiszünzler. Doch die Natur ist schwerer zu überlisten, als man das (insbesondere die Biotechniker) gemeinhin meint. Ein Rückgang der Schädlingspopulation (wobei Schädling immer eine menschliche Definition ist) mag vorübergehend einen Erfolg simulieren, aber der Maiszünzler wird damit sicherlich nicht ausgerottet und seinerseits von der Natur mit Resistenzen gegenüber dem synthetischen Gen im Mais ausgestattet.

Aber das ist nur eine mögliche Folge. Dieser Mais wird hauptsächlich an Tiere verfüttert. Natürlich werden im Zuge der Sicherheitsstrategie (so die Biotechniker) Untersuchungen angestellt, ob die toxischen Bestandteile der Genmanipulation beim Mais in den Produkten der Tiere, die damit gefüttert werden, auftauchen. Was nicht untersucht wird, sind Auswirkungen auf die Genstruktur der Tiere, in deren Futter nun synthetische und damit artfremde Gene auftauchen. Das sind Langzeitaspekte und die Biotechnologie soll ja möglichst schnell einen wirtschaftlichen Nutzen für die Betreiber bringen, da sind Langzeituntersuchungen unerwünscht. Dieses Ziel wird sogar von BioOK und biovativ hervorgehoben. Es ist gut, dass die Ministerin Schavan auf ihrer Werbeseite für BioOK darauf verwiesen hat, dass das OK für Ostsee-Küste steht, sonst hätte ich es sicher als Synonym für Organisierte Kriminalität angesehen.

Die hauptsächliche Komponente, nämlich die Kontrolle der Nahrungsmittel durch die Riesenkonzerne, sind für diese Wissenschaftler kein Thema. Das war auch die Entwicklung der Atombombe nicht, die heute wie ein Damoklesschwert über der Menschheit hängt. Die Ausbringung von patentiertem Saatgut ist mit dem Zwang verbunden, in den Folgejahren aus den Ernten gewonnenes Saatgut nur gegen Lizenzgebühren verwenden zu dürfen. Der Bauer muss also jedes Jahr an die Konzerne zahlen. In Südamerika und in Kanada ging das soweit, dass Monsanto Detektive beauftrage, auch Felder von Bauern zu prüfen, die kein Saatgut von der Fa. gekauft hatten, aber deren Felder durch Auskreuzung mit gentechnisch behandelten Pflanzen kontaminiert waren. Und diese Farmer wurden (je nach Land) von den Gerichten in allen Instanzen gezwungen, Lizenzgebühren an Monsanto zu entrichten.. Längst ist auch bereits das so genannte Terminator-Gen entwickelt, das, in die Pflanzen eingebracht, die Bildung von keimfähigen Erträgen verhindert. Noch ist es verboten, dieses Gen einzusetzen. Aber wie lange noch?

In der letzten Woche erschienen in der Presse Mitteilungen, dass sich die Diabetes zu einer Volksseuche entwickelt. Ebenso sind Allergien schon längst zu einer Volksseuche geworden. Man sollte sich mal fragen, warum das so ist. Die Mehrheit der Bevölkerung nimmt eine Vielzahl von Produkten zu sich, die mit so genannten Lebensmittelzusatzstoffen aufbereitet wurden. Da sind die Dosensuppen, die Tütensuppen, die Fertiggerichte, die Fast Food-Produkte, die Suppen- und Saucen-Würfel, die Joghurts mit Früchten, die Eisbecher usw. Sie alle enthalten Zusatzstoffe, von denen in vielen Fällen bekannt sind, dass sie Auslöser von Krankheiten sein können. Ein Teil dieser Zusatzstoffe ist auch mit gentechnisch veränderten Materialien oder Bakterien versetzt. Wie immer wird im Einzelfall eine Prüfung vorgenommen, welche Substanzen verwendet werden und ob sie die von der Politik vorgegebenen Grenzwerte auch nicht überschreiten. Aber keine Untersuchungen, die mir bekannt wären, befassen sich mit den Wechselwirkungen, die auftreten können, wenn wir in diesen Produkten einen Mix aus oft mehr als 10 Zutaten solcher Zusatzstoffe mit der Nahrung aufnehmen. Ganz zu schweigen davon, dass zusätzliche Gefahren lauern können, wenn zusätzlich noch Medikamente genommen werden. Diabetes und Allergien waren in der Vergangenheit Krankheiten, die gelegentlich auftraten. Heute muss man fast schon sagen, dass es gelegentlich Menschen gibt, die diese Krankheiten nicht haben.

Ich habe lange Zeit am Morgen meine Cornflakes gegessen und geglaubt, mich gesund zu ernähren. Bis ich mir die Frage gestellt habe, ob diese Flakes nicht aus Gen-Mais hergestellt werden, denn lt. EU-Verordnung muss ja verarbeiteter Gen-Fraß nicht mehr als genmanipuliert ausgewiesen werden. Seither ist bei mir Schluss mit den morgendlichen Flakes. Gerade die Produkte von Kellogs, da kann ich mir nicht vorstellen, dass die aus normalem Mais hergestellt wurden, weil Monsanto in den USA den Anbau von Gen-Mais längst nahezu flächendeckend betreiben kann.

Ich betone noch einmal, dass Genmanipulation schädlich ist. Ich bin auch überzeugt, dass sie zumindest teilweise gesundheitsschädlich ist, kann das allerdings nicht beweisen. Allerdings kann mir auch keiner der Wissenschaftler beweisen, dass die Genmanipulation auf Dauer keine gesundheitlichen Schäden hervorruft, weil alle Untersuchungen zu diesem Thema nur von den Betreibern selbst durchgeführt und alle Statistiken von ihnen selbst erstellt werden. Mir reicht für meine Anti-Genmanipulations-Haltung der Umstand, dass mit dieser Manipulation die Kontrolle über die Grundnahrungsmittel an unverantwortlich handelnde Konzerne übertragen wird. Und das wird die nächste Generation mit Sicherheit auszubaden haben.

http://www.flegel-g.de/gentechnik-schaedlich.html

 

Auf der COMPACT live Veranstaltung am 16.Mai 2013 fasste Chefredakteur Jürgen Elsässer den bisherigen Prozessverlauf zusammen.