…der “gekillte” Beitrag, neu: DER “STILLSTAND DER RECHT(s)PFLEGE” seit 1990..!

Veröffentlicht: Januar 10, 2013 in Uncategorized

..wird in der kriminellen Vereinigung BRvD de jure nicht akzeptiert..!

+++ KEIN WAHLRECHT – WEIL VERFASSUNGSWIDRIG.. +++
+++ KEIN GRUNDGESETZ – WEIL AMTLICH GELÖSCHT.. +++
KEINE GESETZE – WEIL KEIN(E) GESETZGEBER(-KOMPETENZ)..

SCHÄUBLE, Thomas de Maizière & das MERKEL SIND ENTMACHTET..!
Und das wissen die sehr genau..!

FAZIT
..STILLSTAND DER RECHT(s)PFLEGE & KRIEGSZUSTAND im Bundesgebiet ..und das DEUTSCHE VOLK schaut stumm & tatenlos zu..!

Wenn die illegalen „MACHTHABER“ unbeirrt weitermachen ohne den Notstand auszurufen – das wäre de jure die Pflicht – sollten wir uns sehr massiv – lt. Grund- und Völkerrecht – zur Wehr setzen..!

Denn dadurch wäre der Beweis erbracht, daß die Bundesrepublik von D. nur auf Betrug & Hochverrat gegründet wurde zum Nachteil der DEUTSCHEN..!

Ziemlich genau am 23.09.1990 erschien im “Bundesgesetzblatt” die §..amtliche Löschung..§ des damaligen Artikel 23 – der den Geltungsbereich, Hoheitsrechte & Grenzen der BRvD-Treuhand – per alliierten Grundgesetz regelte..

“Die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH” F/M – (INSOLVENT!) ..hatte das Verbrechersyndikat bereits am 29.08.1990 heimlich per Gesellschaftervertrag gegründet, denn jede “STAATLICHKEIT” war nur per “VEREINTES DEUTSCHLAND” (vgl. 4 + 2 Vertrag) möglich, doch bis dato gibt es de jure k e i n “VEREINTES DEUTSCHLAND” im VEREINIGTEM WIRTSCHAFTSGEBIET,
der sog. Bi- und später Tri-Zone von den Besatzungsmächten 1946/47 ..!
(Siehe Art. 116, 120, 133 des erloschenen Bonner Grundgesetzes)

Wichtige Info zur Herkunft der “Bundesrepublik” – dem BUND als Verwaltung:
1. http://www.verfassungen.de/de/de45-49/bizone-i.htm

2. http://www.verfassungen.de/de/de45-49/verf45-l2.htm

3. http://de.wikipedia.org/wiki/Bizone

WER ODER WAS REGIERT HIER WIRKLICH..?!?
————————————————————–

Merkel, Thomas de Maizière & Schäuble sind entmachtet – spätestens seit dem Spruch vom BVerfG am 25.07.2012 ist das amtlich & offenkundig – das ist die Sach- und Rechtlage..!

Im Umgang mit den Rechten ihrer getäuschten Wähler haben in „Deutschland“ die Inhaber der illegalen Macht bislang stets ein eindeutiges Verhalten gezeigt:
..Sie pfiffen drauf. Das rechtswidrige Wahlgesetz der “bundesdeutschen Diktatur” ist seit Jahrzehnten illegal, ungerecht, undurchschaubar, verfassungswidrig & kriminell. PUNKT..!

Jedoch gingen die hündischen “DEUTSCH”-Wähler immer zur Wahl…..mit ihrem “BUNDESPERSONALAUSWEIS” – eine Urkundenfälschung.

Doch Souveränität manifestierte sich hierzulande zuletzt in der Ignoranz der angeblich regierenden Kanzlerin, die vor der letzten Bundestagswahl alle Besorgnisse und Mahnungen aus Karlsruhe kühl konterte:
..‘Das Wahlrecht ist, wie es ist..!’
siehe:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg12-058.html

Ja sind wir denn ‘kein bißchen’ Rechtsstaat, oder muß das durch und durch als kriminell gelten..?! – Wer & was ist denn durch dieses manipulative und verfassungswidrige Wahlrecht entstanden..?! – Ein verfassungswidriges Parlament und genauso verfassungswidrige illegale Regierungen..!
..Was genau ist von denen produziert worden..?!? – Antwort:
..Verfassungswidrig zustande gekommene Gesetze und Verordnungen.. PUNKT..!

Begreift das bitte alle endlich..

+++ JETZT MUSS ETWAS LEGENDÄRES PASSIEREN – JETZT..! +++
———————————– § !!! § ——————————————

BRD ohne Wahlrecht = Systemkrise

 


————————————§ !!! § —————————————–

Fakten & Begründung

Der sehr gut bekannte und massiv verfolgte “Hochkommissar für Menschenrechte” DEUTSCHLANDS (M.-Selim SÜRMELI) informiert
über den Zerfall der JUSTIZ nach § 245 ZPO (Art. 25 GG) wegen Menschenrechtsverletzungen aus Kriegs- und Besatzungsrecht..!
Anlaß: Individualbeschwerde
EGMR 76680/01 Randziffer 63 zu EGMR 75520/01

gerichtshammer-klopfendFeststellung des § 245 ZPO (Art. 25 GG)
– Stillstand der Rechtspflege – durch Verlust des Art. 100, 101 GG im Rahmen des Völkerrechts..!

Die Konsequenzen auf die laufende Rechtsprechung sind, daß die Gesetze wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit
ungültig und nichtig sind (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)..!

Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können.
Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig – siehe ..BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147.

Es ist daher de jure in der “neuen” BRvD n i c h t s mehr gültig, eben de jure der Stillstand der Rechtspflege nach § 245 ZPO, das der Kommissar für Menschenrechte mit dem Urteil EGMR 75529/901 gegen die BRvD erstritten hat und eine Referenz nach Art. 25 GG bildet..!

Recht und Gesetz ist nach Art. 20 III GG völkerrechtlich mit der Feststellung des fehlenden und fehlerhaften effektiv-garantierten Rechtsschutzes und der Rechtswegegarantie nach Art. 25 GG mit dem Urteil 75529/01 SÜRMELI vs BRD außer Kraft gesetzt worden..

Es gibt also keine unabhängigen BRD-Richter mehr, weil sie keine örtliche, persönliche und tatsächliche Sachlegitimation mehr besitzen
(vgl. Art. 100, 101 GG).

Das Bundesverfassungsgericht kann also nicht wirklich und nicht wirksam nach Art. 100 GG im Sinne des Art. 13 EMRK von und aus dem unteren Gericht angerufen werden, weil es selbst den garantierten Rechtsweg wegen dem fehlenden effektiven Rechtsschutz nicht gibt..!

+++ Das BRvD-Rechtssystem hat sich durch kriminelle Menschenrechtsverletzungen gegen alle Deutschen selbst aufgelöst. +++

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechts sind Bestandteil des Bundesrechts und gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten (Art. 1, 3, 20, 25, 100 II GG).
Wenn dies so ist, dann dürfte es keine Beschwerde über Menschenrechtsverletzung geben.
Doch wir als Menschenrechtsorganisation kennen die Schattenseite dieses Rechtssystems.
Wenn es keine Menschenrechtsverletzungen geben würde, gäbe es nicht das Protokoll Nr. 14 vom Lenkungsausschuß des Europarats.
Art. 13 EMKR in Verbindung mit Art. 25 GG garantiert dem Bürger eine wirksame Beschwerdemöglichkeit vor einer nationalen Behörde.

„….Jede Person, die in ihren in dieser Konvention anerkannten Rechten oder Freiheiten verletzt worden ist, hat das Recht, bei einer innerstaatlichen Instanz eine wirksame Beschwerde zu erheben, auch wenn die Verletzung von Personen begangen worden ist, die in amtlicher Eigenschaft gehandelt haben…..“!

Deswegen ist das Bundesverfassungs(los)gericht keine wirksame Beschwerdemöglichkeit nach Art. 6, 13 EMRK, wenn es sogar selbst und öffentlich erklärt,

„…Selbst wenn die Gestaltung des Verfahrens, die Feststellung und Würdigung des Sachverhalts, die Auslegung eines Gesetzes oder seine Anwendung auf den einzelnen Fall Fehler aufweisen sollten, bedeutet dies für sich allein nicht schon eine Grundrechtsverletzung…..“!

Beweis: Merkblatt zur Bundesverfassungsbeschwerde
http://www.bundesverfassungsgericht.de/organisation/vb_merkblatt.html

Somit können die unteren “Gerichte” ohne Verfassungskontrolle machen was sie wollen. Danach ist Art. 20 III GG nicht mehr in Kraft, weil die Politik und die Verwaltung nicht die 3 Säulen der Gewaltentrennung darstellen können.

+++ Der vorgebliche “BRD-Staat” ist somit handlungsunfähig..! +++

Es gilt Widerstandsrecht nach Stillstand der Rechtspflege:
Nach Grundgesetz ist das legalisierte Widerstandsrecht (Isensee) verpflichtend, denn:

“..Der Rechtsstaat garantiert dem Einzelnen effektiven Rechtsschutz”.
Die Friedenspflicht des Bürgers und das Verbot der Selbsthilfe besteht aber nur soweit, wie der effektive staatliche Rechtsschutz reicht.
..Die Selbsthilfe des Bürgers lebt deshalb in Grenzfällen auf, in denen ausnahmsweise keine gerichtliche Hilfe erreichbar und die vorläufige Hinnahme einer Rechtsverletzung durch Staatsorgane unzumutbar ist..“!

DAS SIND OFFENKUNDIGE TATSACHEN und gesetzlich geschützt..!

So ist es nicht verwunderlich, daß Menschenrechtsverletzungen als Tatbestand des Strafrechts in der BRD nicht ausdrücklich genannt und geahndet werden, denn Menschenrechtsverletzungen sind fortgesetzte Straftaten im „Amt“. Ebenso – schwere Grundrechts- und Menschenrechtsverletzungen stehen nicht in Gesetzen, sondern sind garantierte Verpflichtungen und völkerrechtliche Verbindlichkeiten..!!!

LEBEN WIR DEMNACH DE FACTO IN EINER BANANENREPUBLIK – OHNE RECHT & ORDNUNG – EINEM DRITTLAND/ENTWICKLUNGSLAND..??

“EINER FÜR ALLE & ALLE FÜR EINEN” – DAS SOLLTE EURE DEVISE SEIN”..

Informationen zum Thema:
http://www.buzer.de/gesetz/8806/index.htm
..und
http://www.buzer.de/gesetz/7172/l.htm
..und
http://dejure.org/gesetze/ZPO/245.html
..und
http://www.welt.de/finanzen/article13744605/Deutsche-Anleger-um-100-Millionen-Euro-betrogen.html
..und
http://www.buzer.de/gesetz/1067/index.htm

Fortsetzung folgt in Kürze..

Fangt bitte an selbst zu denken & zu handeln..

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